Die Evergreen Promotions Ltd. (nachfolgend als „Anbieter“ bezeichnet) stellt unter URL amarotic.com ein Internetportal zur Verfügung, auf dem sich interessierte gewerbliche Nutzer (nachfolgend als „Amateur/Amateure“ bezeichnet) mit ihren Inhalten präsentieren und mit den Besuchern in direkten Kontakt treten können. Hier können die Amateure sonstigen Nutzern verschiedene, überwiegend kostenpflichtige Möglichkeiten des Datenaustauschs anbieten, wobei der Anbieter auch den Austausch erotischer Inhalte toleriert.

1. Geltungsbereich, Änderungen

  1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für die rechtlichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und den Amateuren. Sie gelten nicht für sonstige Nutzer der Website.
  2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter hat sich schriftlich mit diesen einverstanden erklärt.
  3. Der Anbieter kann diese AGB ändern, wenn die Änderungen die wesentlichen Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berühren und erforderlich sind, um die Gegebenheiten an bei Vertragsabschluss nicht vorhersehbare Entwicklungen anzupassen. Im Falle der Anpassung bzw. Änderung der AGB werden dem Amateur diese per E-Mail vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Sollte der Amateur der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von vier Wochen nach Empfang der E-Mail widersprechen, gelten diese als angenommen. Im Falle eines Widerspruchs hat der Anbieter das Recht, das Vertragsverhältnis zu beenden. Amateure werden in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Vierwochenfrist gesondert hingewiesen.

2. Vertragsgegenstand

  1. Der Anbieter betreibt Internetportale, auf denen Amateure von ihnen und/oder unter Mitwirkung ihrer Person erstellte Inhalte (u.a. Fotos, Videos) bzw. ihre Leistungen (u.a. Webcam-Dienstleistungen) anbieten können, die wiederum Nutzern zum Anschauen und/oder zum Download überwiegend kostenpflichtig bereitgestellt werden, sowie Foren und Chaträume.
  2. Kostenlose Inhalte können von Amateuren etwa im Rahmen eines persönlichen Profils in Form von Profilfotos, Vorschauvideos und Angaben zur eigenen Person zur Verfügung gestellt werden.
  3. Kostenpflichtige Inhalte können von Amateuren in das Portal des Anbieters und/oder die Plattformen von Partnerunternehmen eingestellte Inhalte wie Bilder und Videos von ihrer Person, gegebenenfalls gemeinsam mit Dritten, Chat-Funktionen oder Live-Übertragungen sein.
  4. Der Anbieter unterstützt Amateure bei der Vermarktung, Vermittlung und Bewerbung ihrer Inhalte und Leistungen über seine Internetportale sowie über Plattformen verschiedener Partnerunternehmen (im Folgenden: „Partnerunternehmen“).
  5. Das Angebot des Anbieters richtet sich ausschließlich an Amateure, die das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben und/oder die in dem Land ihres Wohnsitzes als volljährig gelten.

2. Vertragsgegenstand

  1. Der Anbieter betreibt Internetportale, auf denen Amateure von ihnen und/oder unter Mitwirkung ihrer Person erstellte Inhalte (u.a. Fotos, Videos) bzw. ihre Leistungen (u.a. Webcam-Dienstleistungen) anbieten können, die wiederum Nutzern zum Anschauen und/oder zum Download überwiegend kostenpflichtig bereitgestellt werden, sowie Foren und Chaträume.
  2. Kostenlose Inhalte können von Amateuren etwa im Rahmen eines persönlichen Profils in Form von Profilfotos, Vorschauvideos und Angaben zur eigenen Person zur Verfügung gestellt werden.
  3. Kostenpflichtige Inhalte können von Amateuren in das Portal des Anbieters und/oder die Plattformen von Partnerunternehmen eingestellte Inhalte wie Bilder und Videos von ihrer Person, gegebenenfalls gemeinsam mit Dritten, Chat-Funktionen oder Live-Übertragungen sein.
  4. Der Anbieter unterstützt Amateure bei der Vermarktung, Vermittlung und Bewerbung ihrer Inhalte und Leistungen über seine Internetportale sowie über Plattformen verschiedener Partnerunternehmen (im Folgenden: „Partnerunternehmen“).
  5. Das Angebot des Anbieters richtet sich ausschließlich an Amateure, die das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben und/oder die in dem Land ihres Wohnsitzes als volljährig gelten. Minderjährige sind von dem Angebot des Anbieters ausgeschlossen. Amateure müssen gegenüber dem Anbieter vor Beginn ihrer Tätigkeit einen Nachweis erbringen, aus dem sich ihre Volljährigkeit ergibt.
  6. Amateure haben keinen Anspruch auf die Nutzung der Dienste des Anbieters. Der Anbieter behält sich vor, Inhalte der Amateure aus Foren, Chaträumen und Clips ohne vorherige Benachrichtigung oder Einwilligung des Amateurs zu entfernen. Amateure, die sich nicht an allgemeine Foren- und Chatregeln halten, werden vom Anbieter gesperrt.
  7. Der Anbieter bietet den Amateuren über sein Internetportal sowie über die Plattformen seiner Partnerunternehmen eine oder mehrere der folgenden Leistungen an: Die Veröffentlichung von Fotos, Videos, (Video-)Chats, Live-Streams, Nachrichten und Telefonkontakt. Einige dieser Leistungen werden nicht automatisiert, sondern in Echtzeit durch Kommunikation zwischen Amateur und Nutzer erbracht.
  8. Amateure sind auf selbstständiger Basis tätig. Sie sind dementsprechend für die ordnungsgemäße Versteuerung der von Ihnen erzielten Einnahmen/Entgelte selbst verantwortlich.
  9. Partnerunternehmen stellen Plattformen zur Verfügung, auf welcher Amateure und Nutzer in Kontakt treten und Daten austauschen können. Partnerunternehmen können neben der Vermittlung der Leistungen der Amateure weitere Angebote auf ihren Plattformen für Nutzer bereithalten und sind berechtigt, Werbung an den Stellen der Plattform zu schalten, an denen Amateure ihre Leistungen anbieten. Amateure haben kein Mitspracherecht bzw. keinen Anspruch in Bezug auf eine bestimmte Gestaltung, einen bestimmten Umfang oder bestimmte Inhalte der einzelnen Plattformen.
  10. Der Anbieter sowie seine Partnerunternehmen sind berechtigt, für ihre Leistungen gegenüber dem Amateur jederzeit Subunternehmer oder sonstige Dritte einzubeziehen. Ein Widerspruchsrecht des Amateurs gegen die Einbindung von Subunternehmern und sonstigen Dritten besteht nicht.

3. Rechteeinräumung

  1. Amateure räumen dem Anbieter mit dem Hochladen und/oder Veröffentlichen ihrer Inhalte ein nicht ausschließliches, unentgeltliches, unwiderrufliches, inhaltlich, zeitlich und räumlich unbeschränktes, frei übertragbares und unterlizenzierbares Nutzungsrecht an sämtlichen im Rahmen ihrer Leistungen erzeugten oder bereitgestellten Inhalten (z.B. Texten, Fotos, Videos, Live-Kommunikation) ein.
  2. Der Anbieter kann die Inhalte auf seinen Internetportale/Partnerportalen verwenden, insbesondere diese Inhalte entgeltlich anbieten, öffentlich zugänglich machen und verbreiten.
  3. Der Anbieter ist berechtigt, die vom Amateur veröffentlichten Inhalte mit seinem Logo und/oder dem Namen des jeweiligen Angebots zu versehen. Amateure können der Nutzung der von ihm veröffentlichten Inhalte insgesamt oder teilweise und/oder für einzelne Nutzungsarten in Textform (per mail an support@amarotic.com) widersprechen.
  4. Amateure können in ihrem LogIn-Bereich die an den Anbieter übermittelten Inhalte komplett oder zum Teil vom Internetportal des Anbieters löschen. Sollten Amateure ihre Inhalte löschen, so darf der Anbieter diese nicht mehr auf seiner Website anbieten/veröffentlichen. Jedoch können Nutzer des Internetportale des Anbieters, die die entsprechenden Inhalte bereits vor der Löschung erworben haben, diese weiterhin ansehen, womit Amateure sich hiermit ausdrücklich einverstanden erklären.
  5. Amateure erklären sich weiterhin damit einverstanden, dass der Anbieter die vom Amateur veröffentlichten Inhalte zur Bewerbung des eigenen Angebotes verwendet.

4. Registrierung/Zugangsdaten

  1. Für die Nutzung des Internetportals des Anbieters ist eine Registrierung erforderlich. Diese dient der Identifikation des Amateurs sowie der späteren Abwicklung der Vertragsbeziehung zwischen Anbieter und Amateuren. Bei der Registrierung geben Amateure einen selbst gewählten Benutzernamen, ihre Mailadresse sowie ein Passwort an. Weiterhin geben Amateure im Registrierungsablauf ihre Bankdaten an. Die Registrierung ist kostenlos.
  2. Amateure sind verpflichtet, bei ihrer Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu ihrer Person zu tätigen. Datenänderungen sind dem Anbieter unverzüglich in Textform (z.B. per Mail) mitzuteilen.
  3. Amateure haben ihre Zugangsdaten vor der Kenntnisnahme durch Dritte, insbesondere durch Minderjährige, zu schützen. Sie tragen die volle Verantwortung für jede Nutzung der Dienste des Anbieters oder seiner Partnerunternehmen, welche unter Verwendung der Zugangsdaten des Amateurs erfolgt. Amateure müssen den Verlust ihrer Zugangsdaten oder die unberechtigte Kenntnisnahme durch Dritte dem Anbieter unverzüglich nach ihrer Kenntnisnahme in Textform (z.B. per Mail) mitteilen.
  4. Amateure haben keinen Anspruch auf eine Registrierung auf dem Internetportal des Anbieters und die Nutzung seiner Dienste.
  5. Der Anbieter darf den Zugang von Amateuren jederzeit beschränken und/oder sperren, ohne dass es einer Angabe von Gründen bedarf. Dies gilt insbesondere dann, wenn
  6. - der Verdacht besteht, dass der Amateur bei der Registrierung falsche Angaben getätigt hat, - der Amateur gegen diese AGB verstößt, - der Amateur im Verdacht einer Straftat steht oder der Verdacht besteht, dass der Amateur sich durch betrügerische Handlungen bereichern will.

5. Pflichten der Amateure

  1. Amateure sind verpflichtet, bei der Registrierung und in ihrem Profil korrekte und vollständige Angaben zu machen und diese Daten stets aktuell zu halten. Amateure sind weiterhin verpflichtet, sich auf dem Portal des Anbieters rechtmäßig zu verhalten.
  2. Amateure verpflichten sich insbesondere dazu, im Zusammenhang mit der Nutzung des Portals des Anbieters und der Portale der Partnerunternehmen
  3. - keine Inhalte abzulegen, einzustellen, anzubieten, hierzu Zugang zu verschaffen oder für Inhalte zu werben, die gegen gesetzliche Bestimmung, insbesondere strafrechtliche, betäubungs-mittelrechtliche, arzneimittelrechtliche oder waffenrechtliche Bestimmungen des Strafgesetzbuches oder gegen das Betäubungsmittelgesetz, Arzneimittelgesetz oder Waffengesetz verstoßen;
  4. - keine Inhalte abzulegen, einzustellen, anzubieten, hierzu Zugang zu verschaffen oder für Inhalte zu werben, die andere Personen als den Amateur zeigen, ohne dass der Amateur an solchen Inhalten zuvor sämtliche Rechte erworben hat, welche zur rechtmäßigen Erbringung der nach diesem Vertrag geschuldeten Leistungen bzw. der rechtmäßigen Einräumung von Nutzungsrechten erforderlich sind;
  5. - keine Inhalte abzulegen, einzustellen, anzubieten, hierzu Zugang zu verschaffen oder für Inhalte zu werben, die Minderjährige, Tiere und/oder Gegenstände zeigen, welche im Allgemeinen mit Minderjährigen oder Tieren in Verbindung gebracht werden;
  6. - keine Videos oder vorgefertigte Medien zu verwenden, um Nutzern hierdurch eine Live-Übertragung vorzutäuschen;
  7. - keine Inhalte über das Portal des Anbieters oder die Plattformen der Partnerunternehmen anzubieten und/oder zu übermitteln, die Computerviren enthalten oder geeignet sind, auf andere Weise das Portal des Anbieters, die Plattformen von Partnerunternehmen, andere Amateure oder Nutzer zu beeinträchtigen, zu verändern oder zu vernichten;
  8. - keine falschen Tatsachen vorzuspiegeln oder falsche Versprechungen gegenüber Nutzern auszusprechen;
  9. - Nachrichten an Nutzer ausschließlich persönlich zu schreiben, nicht etwa durch beauftragte Dritte oder in einem automatisierten Verfahren;
  10. Soweit Inhalte von Amateuren mit Musik hinterlegt sind, so darf es sich hierbei ausschließlich um GEMA-freie Musik handeln. Auf Nachfrage des Anbieters wird der Amateur nachweisen, dass es sich um GEMA-freie Musik handelt.
  11. Amateure sind zur vertraulichen Behandlung sämtlicher personenbezogener Daten/Informationen verpflichtet, die sie im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit erhalten. Amateuren ist insbesondere untersagt, personenbezogene Daten, die sie im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme der Dienste des Anbieters oder seiner Partnerunternehmen erlangt haben, zur anderweitigen Kontaktaufnahme mit Nutzern zu verwenden und/oder weiterzugeben.
  12. Amateuren ist es untersagt, das Portal des Anbieters und/oder die Plattformen der Partnerunternehmen zu kopieren, zu vervielfältigen, nachzuahmen oder für sonstige Zwecke kommerzieller und nicht kommerzieller Art zu verwenden.
  13. Amateure verpflichten sich, sämtliche Werbemaßnahmen auf dem Portal des Anbieters und/oder den Plattformen der Partnerunternehmen zu unterlassen. Hiervon ausgenommen ist die Bewerbung der eigenen Angebote der Amateure auf der jeweiligen Plattform. Amateuren ist es insbesondere untersagt, andere Amateure oder Nutzer für eigene Angebote außerhalb des Portals des Anbieters und/oder der Plattformen der Partnerunternehmen oder für Angebote Dritter abzuwerben. Die Abwerbung von Amateuren/Nutzern meint sämtliche Verhaltensweisen, welche Amateure/Nutzer auf eigene Leistungen des Amateurs oder Drittleistungen aufmerksam macht, die nicht über das Portal des Anbieters und/oder die Plattformen der Partnerunternehmen angeboten werden. Unerheblich ist hierbei, ob es sich nur um den Versuch oder eine erfolgreiche Abwerbung handelt.
  14. Amateuren ist es ferner untersagt, sich unter seinem oder einem anderen Namen als Nutzer auf dem Portal des Anbieters und/oder Plattformen der Partnerunternehmen anzumelden, um seine eigenen Angebote über diesen weiteren Zugang unter Generierung eigener Umsätze zu besuchen. Weiterhin ist die Generierung eigener Umsätze unter Verwendung von Freiguthaben (Gutscheine, Promo-Codes) sowie fremder, abgelaufener oder ungedeckter Zahlungsmittel verboten. Diese Verbote umfassen auch die Nutzung von Angeboten der Amateure durch ihnen nahestehende Personen (beispielsweise Ehepartner, Lebenspartner oder Familienangehörige).
  15. Bei Zuwiderhandlungen gegen vorgenannte Regelungen ist der Anbieter berechtigt, das Vertragsverhältnis sofort zu beenden und/oder den Zugang des Amateurs zu sperren.
  16. Für den Fall eines schuldhaften und schwerwiegenden Verstoßes gegen die vorgenannten Regelungen wird hiermit eine von den Amateuren an den Anbieter zu zahlenden Vertragsstrafe in Höhe von EUR 1.000,00 pro Verstoß mit einer Maximalhöhe von EUR 10.000,00 vereinbart. Diese Vertragsstrafe ist insbesondere bei rechtswidrigen werblichen Maßnahmen, Spamming und Abwerbeversuchen verwirkt. Die Geltendmachung eines höheren Schadensersatzes behält sich der Anbieter ausdrücklich vor.

6. Vergütung, Abrechnung, Auszahlungen

  1. Amateure gestatten dem Anbieter ausdrücklich, ihre Inhalte den sonstigen Nutzern der Portale des Anbieters im eigenen Namen und auf eigene Rechnung entgeltlich zum Erwerb anzubieten. Die Höhe der an die Amateure auszuzahlenden Vergütung ergibt sich aus den diesbezüglichen näheren Informationen auf dem Internetportal des Anbieters.
  2. Der Anbieter führt für jeden Amateur ein Abrechnungskonto, auf das vom Anbieter geschuldete Beträge dem Nutzer gutgeschrieben werden. Der Stand des Abrechnungskontos kann von den Amateuren jederzeit online eingesehen werden.
  3. Der Anbieter übermittelt an die Amateure bis spätestens zum 15. des jeweiligen Folgemonats eine auf dem Abrechnungskonto basierende Abrechnung der auf den jeweiligen Amateur entfallenden Provision. Die Auszahlung erfolgt bis zum 15. des jeweiligen Folgemonats, sofern der auszuzahlenden Betrag EUR 50,00 übersteigt, durch Überweisung auf ein bei einem Kreditinstitut im SEPA-Raum geführtes Konto des Amateurs. Ansonsten erfolgen Auszahlungen erst dann, wenn sich ein auszuzahlender Betrag von mehr als EUR 50,00 ergibt. Sofern der Amateur nicht über ein bei einem Kreditinstitut im SEPA-Raum geführtes Konto verfügt, erfolgt eine Auszahlung durch Zusendung eines Verrechnungsschecks. Der Anbieter behält sich die Bereitstellung alternativer Auszahlungsmöglichkeiten vor. Der Anbieter und die Amateure vereinbaren für die Leistungen des Anbieters im Zusammenhang mit der Auszahlung individuell Entgelte und Preise.

7. Gewährleistung

  1. Die vom Anbieter zur Verfügung gestellten Datenbanken, Programmierungen und sonstigen technischen Vorrichtungen entsprechen dem aktuellen Stand der Technik. Unabhängig davon kann es aufgrund von Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.) oder aufgrund der regelmäßigen Pflege- und Wartungsarbeiten zu vorübergehenden Einschränkungen der Erreichbarkeit der Dienste des Anbieters kommen.
  2. Eine störungsfreie, ununterbrochene Verfügbarkeit des Internetportale des Anbieters, insbesondere der vom Amateur hochgeladenen und veröffentlichten Inhalte, ist vom Anbieter nicht geschuldet und kann nicht garantiert werden. Der Anbieter haftet nicht für eventuelle Ausfallzeiten.

8. Freistellung

  1. Amateure garantieren dem Anbieter, dass sie über alle Rechte an den im Rahmen ihrer Inhalte und/oder der aufgrund ihrer Leistungen erzeugten oder bereitgestellten Inhalten verfügen, die erforderlich sind, um dem Anbieter die in diesem Vertrag eingeräumten Rechte zu gewähren. Zu den Rechten, deren Verfügbarkeit der Amateur garantieren muss, gehören insbesondere urheberrechtliche und persönlichkeitsrechtliche Nutzungsrechte.
  2. Sofern Dritte - auch staatliche Institutionen - angebliche oder tatsächliche Rechte an den Inhalten der Amateure oder den von Amateuren erbrachten Leistungen oder deren Rechtswidrigkeit gegenüber dem Anbieter oder den Partnerunternehmen geltend machen, wird der Amateur den Anbieter sowie dessen Partnerunternehmen von diesen Ansprüchen freistellen, den Anbieter und die Partnerunternehmen bei der Rechtsverteidigung - zu der der Anbieter nicht verpflichtet ist - die notwendige Unterstützung bieten sowie den Anbieter und dessen Partnerunternehmen von den Kosten der Rechtsverteidigung freistellen. Voraussetzung hierfür ist, dass der Anbieter beziehungsweise das jeweilige Partnerunternehmen den Amateur über geltend gemachte Ansprüche umgehend informiert, keine Zugeständnisse oder Anerkenntnisse oder diesen gleichkommende Erklärungen abgibt und es dem Amateur ermöglicht, auf seine Kosten alle gerichtlichen und außergerichtlichen Verhandlungen über die Ansprüche zu führen.

9. Haftungsbeschränkung

  1. Sämtliche Ansprüche des Amateurs gegenüber dem Anbieter auf Schadensersatz sind, unabhängig vom Rechtsgrund, ausgeschlossen, es sei denn, dem Anbieter, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen.
  2. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur, sofern er eine Pflicht verletzt, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (sog. Kardinalpflicht). Bei der leicht fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung des Anbieters jedoch beschränkt auf den vertragstypischen und bei Vertragsschluss vorhersehbaren, unmittelbaren Schaden des Amateurs.
  3. Die Haftung des Anbieters für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.

10. Vertragslaufzeit, Kündigung

  1. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten ohne Angabe von Gründen jederzeit schriftlich oder per E-Mail ohne Kündigungsfrist gekündigt werden.

11. Schlussbestimmungen

  1. Es gilt Schweizer Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
  2. Sollten einzelne Bestimmungen des zwischen den Parteien geschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine solche ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung in gesetzlich zulässiger Weise möglichst nahe kommt. Dasselbe gilt für die Ausfüllung etwaiger Vertragslücken.
  3. Sofern eine Vereinbarung gesetzlich zulässig ist, wird für sämtliche Streitigkeiten, die im Rahmen der Abwicklung des Vertragsverhältnisses zwischen dem Anbieter und dem Amateur entstehen, Zug, Schweiz als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart.